Nutzungsbedingungen

1. Nutzung der europa-nur-mit-uns-Plattform

Auf die über die europa-nur-mit-uns-Plattform abrufbaren darf grundsätzlich jeder zugreifen, ohne dass es einer vorherigen Registrierung bedarf. Bestimmte Inhalte oder Funktionen sind jedoch nur nach vorheriger Registrierung abrufbar.

2. Leistungen der europa-nur-mit-uns-Plattform

Da die Leistungen der europa-nur-mit-uns-Plattform unentgeltlich angeboten werden, ist die europa-nur-mit-uns-Plattform jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu beschränken oder nicht mehr anzubieten. Unentgeltliche Leistungen stellen keine vertragswesentlichen Pflichten dar.

3. Inhalte der europa-nur-mit-uns-Plattform

3.1. Die über die europa-nur-mit-uns-Plattform abrufbaren Inhalte, insbesondere die eingestellten Dateninhalte, Fotografien, Texte, Abbildungen, Grafiken etc. sind urheberrechtlich geschützt.

3.2. Mit der Registrierung verpflichten sich die Teilnehmer, die in vorstehendem Absatz 1 genannten Urheber-, Marken-, Kennzeichen- und Leistungsschutzrechte zu beachten und nicht zu verletzten. Die Teilnehmer bestätigen, dass sie die Inhalte von europa-nur-mit-uns.eu nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen werden. Jede anderweitige Vervielfältigung, Umgestaltung, öffentliche Vorführung und Zugänglichmachung, Verbreitung, Sendung oder sonstige Verwertung ist unzulässig.

4. Von Teilnehmern eingestellte Inhalte

4.1. Für die Richtigkeit sowie rechtliche Zulässigkeit der von den Teilnehmern auf der europa-nur-mit-uns-Plattform eingestellten eigenen Inhalte, insbesondere für Text- und Bildunterlagen, tragen alleine die Teilnehmer die Verantwortung, unabhängig davon, in welcher Form die Einstellung geschieht. Die Teilnehmer sichern insbesondere zu, dass die von ihnen eingestellten Inhalte nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und/oder Kennzeichenrechte Dritter verletzen und nicht gegen rechtsgültige, insbesondere wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. europa-nur-mit-uns ist berechtigt, eingestellte Inhalte auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter oder auf Wettbewerbsverstöße hin zu überprüfen.

4.2. Sofern die von den Teilnehmern eingestellten Inhalte urheberrechtlich, kennzeichenrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt sind, räumen die Teilnehmer europa-nur-mit-uns.eu ein einfaches Nutzungsrecht, insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Bearbeitungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung für die Wiedergabe des geschützten Inhaltes ein.

4.3. Teilnehmer sind verpflichtet, europa-nur-mit-uns.eu von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer Pflichtverletzung der Teilnehmer gemäß vorstehendem Absatz 1 herrühren. Hiervon umfasst sind auch Geldstrafen, Bußgelder und/oder Kosten, die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen sowie etwaige gerichtliche sowie außergerichtliche Kosten im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit.

4.4. Erhält europa-nur-mit-uns.eu Kenntnis von einem Verstoß gegen vorstehenden Absatz 1, so ist europa-nur-mit-uns.eu bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage verpflichtet, die entsprechenden Inhalte auch ohne Zustimmung der Teilnehmer zu entfernen.

5. Datenschutz und Passwörter

5.1. Für die Nutzung der europa-nur-mit-uns.eu-Plattform gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die Sie hier abrufen können.

5.2. Teilnehmer sind zur Einhaltung des Daten- und Persönlichkeitsschutzes verpflichtet. Abrufbare Daten und die zur Nutzung freigegebenen Inhalte dürfen nur für eigene Zwecke benutzt werden; zu einer Weitergabe der Daten an Dritte sind Teilnehmer nicht berechtigt.

5.3. Teilnehmer sind verpflichtet, bei der Benutzung von Passwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Leistungen von europa-nur-mit-uns.eu zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und sicherzustellen, dass deren Bekanntgabe an Dritte verhindert wird. Teilnehmer stehen für Schäden ein, die aufgrund eines unberechtigten Gebrauchs von Passwörtern durch unbefugte Dritte entstehen.

6. Änderung der Nutzungsbedingungen

europa-nur-mit-uns.eu behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Für die ab dem Änderungszeitpunkt durchgeführten Anmeldungen gelten dann die geänderten Nutzungsbedingungen.

7. Sonstiges

In Ergänzung zu diesen Bestimmungen gilt deutsches Recht.

27.03.2012